Ihr Lieben.
Alle, die hier schon länger mitlesen, wissen: Immer, wenn mir erst am Nachmittag einfällt, dass ich (verdammt!) ja noch ein Aufmacherbild für den Newsletter morgen brauche, wende ich mich an ChatGPT.
In diesem Fall hat mich das besonders erfreut, weil sich so zwei meiner heimlichen Leidenschaften in ein Fotomotiv gießen ließen: die fürs Trash-TV der späten Nullerjahre im Allgemeinen und Peter Zwegats "Raus aus den Schulden" im Speziellen.
Und die für Pankows Bezirkshaushalt. Kein Witz.
Ich habe dieses Standardwerk nicht nur in Griffweite von meinem Schreibtisch stehen, sondern sogar gelesen.
Was beides miteinander zu tun hat? Bitteschön:
Wissen
So will Pankow raus aus den Schulden
Worum geht's?
Der Bezirk sitzt auf 23 Millionen Euro Schulden, die er bis 2029 abbauen soll. Das sagt die Landesebene, die in Finanzdingen mit ihren Bezirken umgeht wie Eltern mit ihren Kindern: Sie teilt zu, überwacht und schreitet ein, bevor das komplette Weihnachtsgeld für Süßkram rausgeballert wird.
Im aktuellen Haushaltsentwurf für 2026/2027 sind die nun nötigen Sparmaßnahmen noch nicht drin. Aktuell gibt der Bezirk noch jedes Jahr knapp 6 Mio. Euro zu viel aus. Bis 2027 will man erstmal die Ausgaben in den Griff bekommen, ab 2028 den Schuldenberg abbauen.
Wie das gelingen kann? Das Bezirksamt hat seine Ideen am Mittwoch den Bezirkspolitiker:innen vorgestellt, die darüber in den kommenden Wochen diskutieren.
Ende April soll der Nachtragshaushalt der Landesebene vorgelegt werden.
Wo will Pankow mehr Geld einnehmen?
- In der Parkraumbewirtschaftung, auch durch neu eingestellte Kontrolleur:innen
- Durch steigende Mieten in den bezirkseigenen Immobilien
- Durch höhere Kursgebühren an Musikschulen und VHS
Wo will Pankow sparen?
Wie viele Menschen, die in der Schuldenfalle stecken, hat Pankow auch ein Ausgabenproblem.
Eine der Hauptbaustellen hört auf den sperrigen Namen "Hilfen zur Erziehung".
Wenn Familien in Not sind, haben sie einen rechtlichen Anspruch auf Hilfe. Das geht von Beratungen bis zur Unterbringung von Kindern in Wohngruppen.
Die Bezirke haben ein vom Senat vorgegebenes Budget, wie viel Geld sie dafür ausgeben dürfen. 2024 wurde das in Pankow um 9,2 Millionen Euro überschnitten – viel zu viel, um das aus anderen Ecken des Haushalts zu kompensieren.
Teil des Nachtragshaushalts ist ein Plan, wie dieses Defizit in diesem Jahr um 2 Mio., 2027 um 3 Mio. Euro gesenkt werden soll: