Ihr Lieben.
loky* ist ein Eisberg. Was ihr sehen könnt, seht ihr. Doch unter der Oberfläche haben wir in den vergangenen Wochen viel gerödelt und Unterstützung gesucht. Herausgekommen ist ein kleines, fantastisches Team, das in nächster Zeit die lokaljournalistische Weltherrschaft... ich meine: loky* ausbauen und auch nach Weißensee und (Alt-)Pankow bringen wird.
Yippee!
Natürlich werden wir euch die Truppe vorstellen, sobald wir sortiert und einsatzbereit sind. Vorher aber die Frage, ob ihr vielleicht einen Büroraum für uns habt – oder jemanden kennt, der jemanden kennt, die jemanden kennt?
Wir brauchen nicht viel: Platz für etwa vier kleine Tische, Heizung, fließend Wasser. Im Gegenzug zahlen wir gerne. Unser Budget ist allerdings eher klein. Ihr wisst ja: Wir schwimmen nicht in Gold. #dagobert
Sachdienliche Hinweise bitte an redaktion@loky.news.
Thema der Woche: Das bisschen Haushalt
Worum geht's?
Wie sieht ein Haushalt für einen Bezirk aus, der jetzt schon finanziell aus dem letzten Loch pfeift und bis 2029 23 Millionen Euro Schuldenberg abbauen muss?
Die Lösung heißt "Pankower Doppelhaushalt für 2026 und 2027" und wurde in der vergangenen Woche mit den Stimmen von Grünen, CDU, SPD und FDP verabschiedet. Die Linken stimmten dagegen.
Neben vielen Einsparungen gibt es ein paar Schwerpunkte, für die mehr Geld als bisher ausgegeben wird. Insgesamt sind für jedes Jahr 1,4 Milliarden Euro an Ein- und Ausgaben eingeplant.
Klingt viel. Pankow hat als Bezirk aber auch über 400.000 Einwohner:innen, und der größte Batzen Haushaltsgeld sind Sozialleistungen, die er zu zahlen verpflichtet ist.
Warum ist das wichtig?
Wenn wir keine Bürgeramtstermine bekommen, sich am Arnimplatz die Ratten durch den Müll fressen, Grundschüler:innen zu Fuß zum Schwimmunterricht laufen müssen oder geplante Kiezblocks immer weiter vertagt werden – dann liegt das daran, dass die Bezirke zu wenig Geld haben.
Anders als Friedrich Merz können sie ihre finanziellen Probleme nicht durch Sondervermögen und Schulden lösen, sondern sie müssen mit dem klarkommen, das ihnen der Senat wie Taschengeld zuteilt.
Seit Jahren geht jede Haushaltsverhandlung mit dem Subtext einher, dass die Finanzierung der Bezirke durch das Land Berlin dringend reformiert gehört. So war es auch diesmal.
Passiert ist bislang: nüschte.
Wo wird gespart bzw. mehr Geld eingenommen?
- Die Mieten für bezirkseigene Grundstücke und Gebäude steigen, was bis 2027 rund 2,6 Mio. € einbringen soll.
- Bei Verwaltungsausgaben werden über 1,7 Mio. € eingespart.
- Zahlreiche Schulsanierungen werden vertagt.
- Die berühmten Schwimmbusse, die Pankows Drittklässler:innen bislang zum Schwimmunterricht fuhren, bleiben gestrichen.
Wo wird Geld ausgegeben?
Soziales und Kultur
- Familienzentren bekommen über 600.000 € zusätzlich.
- Fast 700.000 € mehr für freie Wohlfahrtsträger.
- Die Beförderung von Kindern mit Behinderungen zur Schule wird auf rund 530.000 € aufgestockt.
- Längere Öffnungszeiten der Bibliotheken.
- Generell bleiben mehr soziale Angebote erhalten, als im ersten Haushaltsentwurf vorgesehen. Dazu gehören Schulsozialarbeit, Unterstützung für benachteiligte Jugendliche auf ihrem Weg in den Beruf, Begegnungsstätten für ältere Menschen, Stadtteilzentren und Hilfen für Wohnungslose.
Schulen und Sport:
- 550.000 € für die Sanierung von Schulhöfen.
- 640.000 € für den Unterhalt von Sportanlagen.
Sicherheit, Verkehr und Verwaltung
- Elf zusätzliche Stellen im Verkehrsüberwachungsdienst, der im ganzen Bezirk u.a. Falschparker:innen ahnden (und sich über die Bußgelder refinanzieren) soll.
- 40.000 € für Schutz- und Dienstkleidung für Ordnungskräfte.
- Zwei neue Stellen ab 2027, um die Zweckentfremdung von Wohnraum zu kontrollieren.
Wo bleibt es kritisch?
Der Haushalt steht, aber wackelt. Hoffen, dass es schon gut geht, sollen wir u.a. bei:
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