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7 Min. Lesezeit Bezirkspolitik

Hey, Prenzlauer Berg mit BVV, AfD, BVG, FEX und LGBTQ+

Streit um Pankows BVV-Vorsteher; grüne Mehrheit mit der AfD; weiter keine S-Bahn zum Hauptbahnhof, Grillverbot im Mauerpark

Hey, Prenzlauer Berg mit BVV, AfD, BVG, FEX und LGBTQ+

Ihr Lieben,

alle reden vom Wetter. Wir nicht.

Wir sprechen heute über die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), deren Namen an sich schon als Versuch daherzukommen scheint, Menschen in die Arme der Lokalpolitikverdrossenheit zu treiben.

Es hat rechtliche Gründe, dass die Parlamente in den Berliner Bezirken nicht Parlamente heißen, sondern eben BVV. Dass die dort verhandelten Themen aktuell nur eine kleine Rolle im Newsletter spielen, liegt an der Idee hinter loky*.

Als Journalistin habe ich gelernt: Parlamentarismus ist wichtig. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Oppositionspartei hat ein Hinterzimmergespräch mit der Konkurrenz geführt? Breaking News!

Andererseits wissen wir, dass ihr einen vollen Alltag habt und damit ausgelastet seid, Fritze Merz, das iranische Atomprogramm und den neuesten Schienenersatzverkehr im Blick zu behalten.

Das sorgt bei mir wöchentlich für ein Dilemma. Denn zur demokratischen Transparenz gehört die Information, dass Pankows Lokalpolitiker:innen das Bezirksamt vor drei Jahren damit beauftragt haben, sich um neue Hundeauslaufgebiete zu kümmern. Dass dieses nun 19 Standorte geprüft und 8 für geeignet befunden hat. Und dass die ganze Aktion damit im Sande verläuft, weil Geld und Personal fehlen, um neue Hundeauslaufgebiete anzulegen und zu unterhalten. (Quelle: Bericht des Bezirksamts)

Aber ist diese Info eure knappe Zeit wirklich wert?

Ich habe den Eindruck, Politik sieht uns Bürger:innen in einer Art Bringschuld: Als gute Demokrat:innen haben wir uns dafür zu interessieren, was in der BVV passiert. Vieles ist ja auch wichtig. Aber vielleicht muss sich auch Politik mehr anstrengen, um für die Menschen und ihren Alltag relevanter zu sein?

Wir wollen mit loky* ein Angebot machen, das euch hilft und weiterbringt. Daher brauche ich euer Feedback: Wie seht ihr das, und was wünscht ihr euch? Schreibt an redaktion@loky.news oder direkt (auch anonym) an unseren Briefkasten. Ich freue mich über alles, auch Kritik und Widerspruch.


Wissen

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Damit ihr wissen, was die Lokalpolitik gerade umtreibt, führt sie diesmal unseren Wissens-Teil an.