Parkraum und das liebe Geld
Parkzonen lohnen sich für Pankow auch finanziell – allerdings nur, weil viele eben keinen Parkschein ziehen. Die Einnahmen durch Bußgelder will aber in Zukunft der Senat abgreifen. Der Bezirk machte dann
Parkzonen lohnen sich für Pankow auch finanziell – allerdings nur, weil viele eben keinen Parkschein ziehen. Die Einnahmen durch Bußgelder will aber in Zukunft der Senat abgreifen. Der Bezirk machte dann
Diskriminierte und Ehrenamtliche: Sie sollen eine zentrale Anlaufstelle bekommen. Und generell soll das Amt länger öffnen. Gleich drei Beschlüsse der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigten sich mit der Frage, wie die
Der grüne Stadtentwicklungs-Stadtrat berät mit seiner Partei, wie Wohnen und Gewerbe im Bezirk entwickelt werden sollen. Potential gibt es in Prenzlauer Berg. Die Gewerbeverdängung macht ratlos. So viel vorweg:
Der Bezirk stellt seine Investitionsliste vor. Geld soll vor allem in die Bildung der Kinder gesteckt werden. Und in ein Messgerät für Kneipen- und Anwohnerlärm. Die Verwaltung hat bei gestrigen
Das Abgeordnetenhaus plädiert für einen dauerhaften Kulturstandort. Sagt aber nicht, wie das funktionieren soll. Die Mehrheit des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich in ihrer jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, dass die Kulturbrauerei
Berlin muss sparen, überlässt das bislang aber gerne den Bezirken. Die sollten sich öfter gemeinsam zur Wehr setzen, sonst haben wir bald einen Flughafen, aber Schulen ohne Klos und Parkbrachen.
Die Jugendarbeit in den Bezirken steht vor dem Kollaps. In einem Brandbrief fordern nun Politiker aus elf Bezirken mehr Geld und Personal vom Senat. Die Berliner Bezirke können nicht mehr.
Am Kollwitzplatz müssen Immobilienbesitzer bis Jahresende Ausgleichsbeiträge zahlen. Manche sind partout nicht ausfindig zu machen. Vor allem in Griechenland sind viele Briefe unzustellbar. Der Bezirk versucht gerade, knapp 900.000
Der Bezirk will sein Vorkaufsrecht für Immobilien nutzen, um die Preistreiberei im Wohnungsmarkt zu stoppen. Weitere Maßnahmen zur Regulierung sind geplant. Gesetzlich geregelt und damit möglich ist es schon lange.
Kaum Personal, kein Geld für Soziales: Pankow droht vom Senat kaputtgespart zu werden. Der muss sich endlich entschließen, seine Bezirke auskömmtlich zu finanzieren. Oder sie auflösen. Nehmen wir zum Beispiel