Drei-Prozent-Hürde bleibt
Auch in Zukunft benötigen Parteien drei Prozent der Stimmen, wenn sie in eins der Berliner Bezirksparlamente einziehen wollen. Ein Einspruch der Tierschutzpartei dagegen wurde nun abgelehnt. Drei Prozent der Wählerstimmen
Auch in Zukunft benötigen Parteien drei Prozent der Stimmen, wenn sie in eins der Berliner Bezirksparlamente einziehen wollen. Ein Einspruch der Tierschutzpartei dagegen wurde nun abgelehnt. Drei Prozent der Wählerstimmen
Diskriminierte und Ehrenamtliche: Sie sollen eine zentrale Anlaufstelle bekommen. Und generell soll das Amt länger öffnen. Gleich drei Beschlüsse der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigten sich mit der Frage, wie die
Der Bezirk soll sich dafür einsetzen, dass Mieter leichter Wohnungen tauschen können. Profitieren sollen Ältere und Familien. Und Sozialhilfe-Empfänger. Die gerade tagende Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit großer Mehrheit
Der Seniorentreff „Herbstlaube“ und das Gründerzeitmuseum sind vorerst gerettet. Ein Investor spendet die Miete fürs Museum, die Gewobag erlässt sie für den Treff. Auch der Bezirk will wieder fördern. Es
Der Seniorentreff und das angeschlossene Gründerzeitmuseum machen mobil gegen die geplante Schließung. Im März soll es ein Straßenfest geben. Geht es um Rentner-Proteste, haben die Nutzer des Hauses der
Der Bezirk stellt seine Investitionsliste vor. Geld soll vor allem in die Bildung der Kinder gesteckt werden. Und in ein Messgerät für Kneipen- und Anwohnerlärm. Die Verwaltung hat bei gestrigen
Die Fröbelstraße wird – ja was eigentlich? Für den Haushalt bedeutet das – kein Kommentar. Die Pankower Politik mauert zum Thema. Kompetent wirkt das nicht. Es ist kompliziert. Als im vergangenen Jahr
Die Verwaltung ist zuversichtlich, dass bereits im nächsten Jahr der Kauf von Mietwohnungen in Prenzlauer Berg erschwert wird. Der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Jens-Holger Kirchner glaubt daran, dass auf
Die M10 steht zu oft im Autostau, finden die Bezirksverordneten aus Pankow. Mit zwei kleinen Änderungen soll sie nun bald wieder zügiger zwischen Nordbahnhof und Warschauer Straße pendeln. Die Tram
Die Bezirksverordneten wollen mehr Bürgerbeteiligung, sagen sie. Projektgruppen sollen jetzt einen „Instrumentenkasten“ entwickeln. Bürger, die im Bezirk von großen Bau- und Infrastrukturmaßnahmen betroffen sind, sollen künftig mehr Gehör finden. Das
Die Verwaltung gestaltet den Thälmann-Park neu. Das ist eine Illusion. In ein paar Jahren ist hier alles schick durchsaniert. Ein Szenario. Das Gelände um den Thälmann-Park ist sowieso
Nicht die Stille Straße, sondern die steigenden Mieten sind das größte Problem älterer Pankower. Bei der Senioren-BVV wurde das jetzt mal ordentlich durchdiskutiert. Senioren in Pankow, da gab es