Ihr Lieben.
An große Spannungsfelder sind wir in der loky*-Redaktion gewöhnt. Schließlich springen wir täglich zwischen Menschen, die ihre Wohnung verlieren, Streetfood-Festivals und Streit um vier gefällte Bäume hin und her.
Dazu passt, dass diese weltpolitisch so dramatische Woche für uns in unserer kleinen Redaktion sehr famos war. Weil:
🥳 Seit gestern zählt unsere Community über 5.000 Mitglieder! Das freut uns mehr als blauer Himmel, die Wiedereröffnung des Hokey Pokeys und eine funktionierende Rolltreppe hoch zur U2 zusammen. Schön, dass ihr alle da seid!
🥳🥳 Jubiläums-Alarm! Genau gestern vor einem Jahr sind wir mit loky* an den Start gegangen.
🥳🥳🥳 Und dann haben wir zwei neue, freie Mitarbeitende gefunden, die wir gerade einarbeiten. Für diesen Newsletter war schon Johann (Voigt) am Start, freier Autor und Redakteur beim Kulturmagazin Das Wetter. Anna-Lena (Schlitt) sitzt sonst bei der Zeit am Desk und steigt nächste Woche bei uns ein.
Wir freuen uns sehr!
Wissen
Weltkugel, Weimer und Verfassungsschutz
Worum geht’s?
Bis zu 25 000 Euro Preisgeld sollte die Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ in der Kastanienallee bekommen. Mit dem Buchhandlungspreis will der Bund unabhängige Läden unterstützen.
Doch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer legte sein Veto gegen die Entscheidung der Jury ein.
Auch Buchhandlungen in Göttingen und Bremen gehen leer aus. Der Grund: „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“. Jetzt kocht die Debatte darüber deutschlandweit hoch.
Warum ist das wichtig?
Warum sammelt ein Geheimdienst Informationen über eine Buchhandlung? Und wofür gibt es eine unabhängige Jury, wenn die Politik sich über deren Entscheidung hinwegsetzt?
Wir haben Fragen.
Was sagt Wolfram Weimer?
Er stützt sich auf Informationen des Verfassungsschutzes, ohne zu sagen, welche das sind. Es gehe darum, „Extremismus in jeder Form entschlossen und konsequent zu begegnen“.
Hintergrund ist das Haber-Verfahren, das ausschließen soll, dass extremistische Institutionen staatliches Geld bekommen.
Was sagen Kritiker:innen?
- Datenschützer:innen kritisieren, dass der Inlandsgeheimdienst Institutionen überprüft, die Kulturförderung beantragen. Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits, dass Verfassungsschutz-Informationen nur an Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden dürfen.
- Große Verlage wie KiWi kritisieren den „intransparent Eingriff“.
- Der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sagt: „Die Würdigung der kulturellen Leistung einer Buchhandlung von einer etwaigen politischen Ausrichtung ihres Sortiments abhängig zu machen, lehnen wir grundsätzlich ab.“