Worum geht's?
Kurzes Quiz:
- Wer ist zuständig, wenn in der Grundschule am Weißen See das Betriebsklima Eiszeit feiert?
- Wer entscheidet, ob die Gleimstraße eine Fahrradstraße wird oder nicht?
- Und wer stellt den Bebauungsplan für das umstrittene Neubauprojekt an Pankows Elisabeth-Aue auf?
Nope. Das ist nicht der Bezirk. Auch wenn der sich im Stadtstaat Berlin eigentlich um die Themen kümmern soll, die besonders nah dran sind an unserem Alltag.
Kurz vor der Wahl laden wir euch zum Crashkurs Bezirkspolitik ein. Los geht's mit:
1.) Hä? Was machen die Bezirke denn dann?
- Sie halten den Laden am Laufen – mit Bürgeramt und- und Sozialamt, Kita-Gutscheinstelle, Grünflächen- oder Ordnungsamt.
- Zudem dürfen sie Bebauungspläne aufstellen. Außer, die Gebiete sind von „landesweiter Bedeutung“ wie die Elisabeth Aue. Dann nimmt die Landesebene den Bezirken die Verantwortung ab.
- Bei Schulen kümmern sie sich um Gebäude und Verwaltung. Inhalte und Lehrpersonal sind ebenfalls Landessache.
- Tempo 30? Kiezblocks? Auch im Bereich Verkehr hat der Bezirk etwas zu melden, zumindest bei Nebenstraßen. Hauptstraßen sind (Überraschung!) Landessache.